Halbdirekte Konkordanzdemokratie
geschrieben von Chris (20. Oktober 2009)

Schon einmal etwas von diesem begrifflichen Ungetüm “halbdirekte Konkordanzdemokratie” gehört? Nein! Aber die Schweiz kennt ihr und die Schweiz hat eine “halbdirekte Konkordanzdemokratie” als Regierungsform.

Da das schweizer Volk mit Volksentscheiden deutlich direkteren Einfluss als in unserer parlamentarischen Demokratie hat, aber eben nicht den vollen, spricht man von der einer halbdirekten Demokratie. Kern der Konkordanzdemokratie ist, dass man versucht so viele Interessensgruppen wie möglich am Entscheidungsprozess zu beteiligen und einen Konsens zu finden.

Zwar hört man bei uns auch auf verschiedenste Verbände und Interessensvertretungen, aber der politische Gegner bleibt meist außen vor. Wir haben nämlich im Gegensatz dazu eine Konkurrenzdemokratie. Damit haben die Schweizer was die Entscheidungen angeht einen deutlich weniger aggressiveren Demokratie. Das darf man anbetracht der Berichte über schwarze Schafe, die von der Schweizer Nationalflagge gestoßen werden, aus der auch einmal Minaretten schießen, nicht vergessen.

Bei uns bestimmt immer die Mehrheit über die Minderheit. Auch wenn die Opposition 49% der Stimmen erreicht hat, kann sie als Opposition nicht mitentscheiden und fast nur kontrollieren. Zwar lösen sich langsam die ersten Probleme unseres 5-Parteiensystems auf. Vielleicht droht uns mit der Piratenpartei in 4 Jahren bereits ein Sechsparteiensystem? Wäre es so oder so nicht schöner, wenn alle Wählerstimmen mitbestimmen könnten? Wäre dies in einer immer pluralistischer werdenden Gesellschaft nicht ein gerechteres und demokratischeres Gesellschaftsmodell? Ich glaube, die “halbdirekte Konkordanzdemokratie” kann ein zukünftiges Modell für Deutschland sein.

Ich will nicht für die Einführung einszueins des schweizer System in Deutschland werben, aber wir können uns bei dem grundlegendem Verständnis von Demokratie bei unserem kleineren Nachbarn im Süden abschauen. Weniger Konfrontation, mehr Konsens, mehr Beteiligung, mehr direkte Entscheidung!


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